Was bietet das Konjunkturpaket II den Berliner Unternehmen?

Um in Zeiten weltweiter Finanz- und Wirtschaftskrise die Konjunktur zu unterstützen, haben Bund und Länder für die Jahre 2009 und 2010 mehrere Konjunkturprogramme beschlossen. Für Berlin stehen aus dem Konjunkturpaket II öffentliche Investitionen in Höhe von zusätzlich 632 Mio. Euro zur Verfügung. Dies entspricht etwa der Hälfte des sonst in einem Jahr veranschlagten Investitionsbudgets. Dabei sind 411 Mio. Euro (d. h. 65%) für den Bereich Bildung und 221 Mio. Euro (d. h. 35%) für die kommunale Infrastruktur vorgesehen.

In der Praxis bedeutet dies eine Vielzahl zusätzlicher Aufträge vor allem für die bauliche und energetische Sanierung sowie für die technische Ausstattung von Schulen, Kitas, Oberstufenzentren, Verwaltungsgebäuden, Krankenhäuser und Schwimmbäder. Die konkrete Projektliste soll bis Ende März 2009 vorliegen. Danach werden die Bauämter des Landes und der Bezirke über die Gelder verfügen und Aufträge vergeben. Zur erleichterten und beschleunigten Umsetzung von Investitionen im Land Berlin wurden – entsprechend den Forderungen der IHK – auch in Berlin die Vergabebedingungen vereinfacht.

Vorgesehene Maßnahmen im Rahmen des Konjunkturpakets II in Berlin